Schwerpunkte

Patente / Gebrauchsmuster

Technische Schutzrechte bilden einen Schwerpunkt der Tätigkeit in unserer Kanzlei.

Neben Recherchen zum Stand der Technik umfasst unsere Dienstleistung die Ausarbeitung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen sowie deren Betreuung während der jeweiligen Erteilungs- bzw. Eintragungsverfahren vor den zuständigen Behörden im In- und Ausland.

Ferner verteidigen wir die Schutzrechte unserer Mandanten in den entsprechenden Verfahren vor den zuständigen Ämtern bzw. Gerichten gegen Angriffe Dritter und setzen diese Schutzrechte gegen Dritte durch, wenn sich auf dem Verhandlungsweg keine Lösung finden lässt. Unsere Kanzlei war erfolgreich an einer beim Bundespatentgericht abgehaltenen Mediation beteiligt.

Die Partner unserer Kanzlei verfügen über eine umfangreiche Erfahrung in Einspruchs-, Löschungs- und Nichtigkeitsverfahren gegen Schutzrechte Dritter und deren Durchsetzung gegen unsere Mandantschaft, insbesondere Verletzungsverfahren. Dabei arbeiten mit den Kollegen zusammen, mit denen der jeweilige Mandant bereits gute Erfahrungen gemacht hat oder empfehlen Experten, die auf dem jeweiligen Fachgebiet über eine besondere Expertise verfügen.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Tätigkeit liegt auf der Erstellung von Verletzungsgutachten und forschungsbegleitenden Freedom-to-operate-Analysen, bei denen wir unseren Mandanten technische Lösungen aufzeigen, die noch patent oder gebrauchsmusterfrei sind. Darüber hinaus übernehmen wir die Betreuung von Lizenz- und Kooperationsprojekten sowie die Klärung von Fragen des Arbeitnehmererfinderrechts.